Eilmeldung: Anschober will noch mehr Macht, 4 Personen ist eine anmeldepflichtige Versammlung, Teilnahme an einer
nicht angemeldeten Versammlung wird mit Strafe bis zu € 1.450 oder 4 Wochen Gefängnis bestraft (siehe Rubrik Österreich)
Was bedäutet das für z.B. eine kleine Gemeinde mit 2.500 Einwohnern.
Die Inzidenz deffiniert sich über die Anzahl der positiven Tests
innerhalb der letzten 7 Tage bezogen auf 100.000 Einwohner.
Für diese Gemeinde währe der Inzidenzwert also 10.
D.h. 10 positive Tests in 7 Tagen reichen aus, um Polizei und Militär zur
Kontrolle vom Verlassen des Ortes einzusetzen.
Bei der Annahme von einer falsch positiven Rate von 2% wird diese
Zahl bereits ab 50 Tests pro Tag allein durch die falschen Tests erreicht.
04. März 2021
COVID-19 MG vom 03.03.2021
Anschobers Willkür der Grundrechtseinschränkungen erreichen eine neue Dimension! Eine Versammlung besteht bereits aus 4 Personen.
Wer an einer nicht genehmigten Versammlung (!Ein Treffen von 4 Personen)
teilnimmt wird mit bis zu € 1.450 oder 4 Wochen Gefängnis bestraft.
Eine Zusammenfassung der geplanten Novelle findest Du
hier (Rechtsanwälte für Grundrechte)
.
Einspruch bzw. Stellungnahme (bis 9. März) kann
hier (Parlament Österreich)
abgegeben werden.
04. März 2021
Statistik - Sterbefälle
Altersbereinigte Sterbezahlen - Österreich
04. März 2021
Dashboard Österreich verabschiedet sich
Aktualisierung wegen unvorhersehbarer Ereignisse bei den Datensätzen der AGES eingestellt.
03. März 2021
Statistik - Sterbefälle Schweden/Österreich März 21
Erste Sentinelprobe positiv auf Influenza.
Wegen der Maßnahmen existiert die Influenza fast nich mehr.
Sars-Cov breitet sich aus, weil sich die Menschen nicht an die Maßnahmen halten.
Mit In-Kraft-Treten der Bundesministeriengesetz-Novelle 2021 am
1. Februar 2021 wird der Aufgabenbereich "Familie und Jugend" aus dem
Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend ausgegliedert und
(wie vor dem Jahr 2020) dem Bundeskanzleramt zugewiesen.
Lockdown Verlängerung, weitere Maßnahmenverschärfungen
Lockdown bis 3. Februar (geplant 7. Feb.),
FFP2-Maskenpflicht (ausgenommen Kanzleramt),
Zwei Meter Abstandand (ausgenommen Kanzleramt),
Zwangstestungen diverser Berufsgruppen
Bei dem Versand einer so hohen Zahl an Masken war es wichtig auf eine
Kombination von Qualität und Preis zu achten. Daher wurden diese Masken
auf Basis einer Ausschreibung durch die Bundesbeschaffung GmbH neu beschafft
und vorab vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen auf ihre einwandfreie
Qualität geprüft. Es findet auch eine laufende Prüfung der Qualität der
Masken statt.
(30.12.2020, 16:00)
Generaldirektor der öffentlichen Sicherheit hat
angeordnet...
daß bei den Demos (ganz Österreich) jeder zur Anzeige gebracht werden muß,
der sich nicht an den Abstand und die Maskenpflicht hält. Weiters werden
unter die Leute Polizisten eingeschleust, welche allse mit Kameras
festhalten, um die Leute später identifizieren und zur Anzeige bringen
zu können. Den Polizisten wurde angedroht, falls sie sich nicht an diese
Anordnung halten, sie mit disziplinarrechtlichen Anzeigen rechnen müssen. Spaltung Polizei - Bevölkerung? (Anm. Autor)
Quelle: anonymer Leak, Polizist(in)
24. Jän. 2021
Nehammer: "...sonst können sich die Gegner wieder darauf
vorbereiten..."
Maßnahmenkritiker sind Innenminister Nehammers persönliche Gegner?
Wenig überraschend widmet sich der ORF-Artikel im größten Absatz
extremistischer Gruppen, obwohl die Überschrift sich auf Nehammers vorgehen
gegen die Maßnahmenkritiker bezieht.
(Framing).
Strafanzeige gegen Bundesregierung und Bundespräsident
Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl Nehammer, Alexander
Van der Bellen und alle namentlich genannten Nationalratsabgeordneten wegen
§§ 83, 84, 92 StGB, §§ 105, 108, 146, 147, 148 StGB, § 302 StGB, § 307a StGB
... 2019/20 und 2020/21 (C-SchVO), BGBl. II Nr. 208/2020 vom 13.05.2020, waren gesetzwidrig.
Die als gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen sind nicht mehr anzuwenden.
Diese Erkenntnis besagt, dass auch alle Folgeverordnungen, in welchen eine Maskenpflicht vorgeschrieben wurde, gesetzwidrig und aus der Verordnung des Gesundheitsministeriums zu streichen sind.
Das Produkt beseitigt nicht das Risiko, Krankheiten oder Infektionen zu bekommen.
Die Maske ist gemäß den Vorschriften für Abfälle aus Pflegetätigkeiten mit Infektionsgefahr zu entsorgen.
...für eine Dauer vom nicht mehr als 8 Stunden entwickelt.
Diese Maske entspricht den Forderungen, die in der europäischen Direktive 89/686/EWG definiert sind.
Zu Beginn des Jahres 2021, leben mehr als 280 Mio. Menschen in der
Europäischen Region der WHO in Ländern, in denen ein vollständiger
landesweiter Lockdown gilt, und in der kommenden Woche werden aus
weiteren Ländern Ankündigungen in Bezug auf Lockdown-Maßnahmen erwartet.
Die Übertragungs- und Infektionsraten verharren in der gesamten
Europäischen Region auf sehr hohem Niveau.